Internationaler Tag der Pflegenden

Der Paritätische MV: Pflegekräfte würdigen heißt auch, gute Bezahlung zu verteidigen

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflegenden am 12. Mai würdigt der Paritätische MV das unverzichtbare Engagement aller Pflegenden und appelliert an die Politik, verlässliche Rahmenbedingungen zu gestalten und die Pflege nachhaltig zu stärken.

„Pflege ist ein anspruchsvoller und aufreibender Beruf. Schichtarbeit, körperliche und seelische Belastungen sowie die hohe Verantwortung prägen den Alltag der Beschäftigten“, sagt der Geschäftsführer des Paritätischen MV, Dieter Eichler.  „Wertschätzung darf deshalb nicht bei Worten bleiben. Zur echten Anerkennung gehört auch eine faire und verlässliche Bezahlung.“ Diese stehe aber sowohl im Land als auch auf Bundesebene auf der Kippe.

Während der Corona-Pandemie sei die enorme gesellschaftliche Bedeutung der Pflege sichtbar geworden: Pflegekräfte erfuhren öffentliche Aufmerksamkeit und Dankbarkeit in Krankenhäusern, Pflegeheimen, in der Tagespflege und der ambulanten Versorgung. Mit der Einführung der Tariftreueregelung im Jahr 2023 wurde ein wichtiger Schritt zur Würdigung der Mitarbeitenden in der Alten- und Krankenpflege erreicht. Die gesetzliche Regelung stellt sicher, dass die Entlohnung nach tariflichen Maßstäben durch die Vergütung der Pflegeleistungen refinanziert wird, einschließlich tariflicher Gehaltssteigerungen.

„Umso besorgniserregender ist es, dass diese Errungenschaft zunehmend unter Druck gerät“, so Eichler. In Mecklenburg-Vorpommern konnten seit 2023 für Einrichtungen unter dem Dach der freien Wohlfahrtspflege keine einvernehmlichen Vergütungsvereinbarungen in der Häuslichen Krankenpflege erzielt werden. Schiedssprüche wurden durch die Kassen beklagt. Die Folge sind stagnierende Leistungsvergütungen, finanzielle Unsicherheit für ambulante Dienste, erhebliche Bürokratiebelastungen und aufwändige Nachzahlungsverfahren mit dramatischem Zeitverzug. Die Existenz vieler Pflegedienste sei bedroht und eine Unterversorgung pflegebedürftiger Menschen vorprogrammiert.

„Die Einführung der Tariftreueregelung war und ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung und eine notwendige Voraussetzung, um Fachkräfte zu halten und neue Mitarbeitende für den Pflegeberuf zu gewinnen“, sagt der Verbandschef.
Mit großer Sorge betrachte er zudem aktuelle Pläne auf Bundesebene im Rahmen des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes. „Eine Deckelung der Kosten würde dazu führen, dass tarifliche Entlohnungen des Pflegepersonals nicht mehr vollständig refinanziert werden könnten. Dies steht im Widerspruch zur bestehenden Tariftreueregelung und damit zum geltenden Recht.“ Ein solcher Rückbau würde nicht nur die erreichte Verbesserung bei der Bezahlung gefährden, sondern auch ein fatales Signal an die Beschäftigten senden: Wertschätzung würde zurückgenommen statt gestärkt.
„Wer die Leistung der Pflegenden würdigt, muss Tarifbindung sichern, Refinanzierung gewährleisten und so die Pflege und die Pflegenden nachhaltig stärken. Nur dann kann gute Pflege auch in Zukunft gewährleistet werden.“

Quelle: Der Paritätische Wohlfahrtsverband | Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e. V.

www.paritaet-mv.de